| Diese Geschäftsbedingungen legen die allgemeinen Bedingungen, Regeln und die Art des Verkaufs fest, der von MANUFAKTURO SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in über den Online-Shop manufakturo.eu (im Folgenden: „Online-Shop“) durchgeführt wird, und regeln die Bedingungen und Konditionen für die kostenlose Erbringung von Dienstleistungen durch MANUFAKTURO SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in auf elektronischem Wege. |
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§ 1 Definitionen |
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1. |
Werktage - bezeichnet die Wochentage von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage. |
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2. |
Lieferung - bezeichnet die tatsächliche Handlung, bei der der Verkäufer dem Kunden die im Auftrag angegebene Ware über den Lieferanten zustellt. |
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3. |
Lieferant - bezeichnet das Kurierunternehmen, mit dem der Verkäufer im Bereich der Warenlieferung zusammenarbeitet. |
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4. |
Passwort - bezeichnet eine Folge von Buchstaben-, Zahlen- oder anderen vom Kunden bei der Registrierung im Onlineshop gewählten Zeichen, die zur Sicherung des Zugangs zum Kundenkonto im Onlineshop verwendet werden. |
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5. |
Kunde - bezeichnet die Person, für die gemäß dem Regelwerk und den gesetzlichen Bestimmungen Dienstleistungen auf elektronischem Weg erbracht werden können oder mit der ein Kaufvertrag abgeschlossen werden kann. |
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6. |
Verbraucher - bezeichnet eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer eine Rechtshandlung vornimmt, die nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt. |
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7. |
Kundenkonto - bezeichnet ein für jeden Kunden individuelles Panel, das vom Verkäufer für ihn nach der Registrierung des Kunden und dem Abschluss eines Vertrags über die Erbringung der Dienstleistung der Führung des Kundenkontos eingerichtet wird. |
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8. |
Unternehmer - bezeichnet eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht, die im eigenen Namen ein Gewerbe oder einen Beruf ausübt und eine Rechtshandlung vornimmt, die unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt. |
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9. |
Unternehmer mit Verbraucherrechten - bezeichnet eine natürliche Person, die einen Kaufvertrag abschließt, der direkt mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, sofern sich aus dem Inhalt des Kaufvertrags ergibt, dass dieser für den Unternehmer keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand seiner gewerblichen Tätigkeit ergibt, die auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Gewerberegister und die Informationsstelle für Gewerbetätigkeiten zugänglich ist. |
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10. |
Regelwerk - bezeichnet dieses Regelwerk. |
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11. |
Registrierung - bezeichnet eine tatsächliche Handlung, die auf die im Regelwerk festgelegte Weise vorgenommen wird und die für die Nutzung aller Funktionen des Onlineshops durch den Kunden erforderlich ist. |
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12. |
Verkäufer - bezeichnet MANUFAKTURO SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ mit Sitz in (32-600), ul. Ogródkowa 10, NIP: 5492487759, REGON: 543446089, eingetragen im Handelsregister geführt vom Amtsgericht Krakau-Śródmieście in Krakau, XII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der Nummer KRS 0001209973, mit einem Stammkapital von 5.000 Złoty; E-Mail: office@manufakturo.eu, zugleich Eigentümer des Online-Shops. |
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BDO-Nummer - 000503636. |
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13. |
Website des Shops - bezeichnet die Internetseiten, unter denen der Verkäufer den Online-Shop betreibt, die unter der Domain manufakturo.eu erreichbar sind. |
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14. |
Ware - bezeichnet das vom Verkäufer über die Website des Shops präsentierte Produkt, das Gegenstand des Kaufvertrags sein kann. |
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15. |
Haltbarkeit - die Fähigkeit der Ware, ihre Funktionen und Eigenschaften bei normaler Nutzung zu bewahren. |
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16. |
Dauerhafter Datenträger - bezeichnet ein Material oder ein Werkzeug, das dem Kunden oder Verkäufer ermöglicht, Informationen, die persönlich an ihn gerichtet sind, so zu speichern, dass ein zukünftiger Zugriff auf diese Informationen für einen Zeitraum möglich ist, der dem Zweck entspricht, dem diese Informationen dienen, und das die Wiedergabe der gespeicherten Informationen in unveränderter Form erlaubt. |
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17. |
Kaufvertrag - bezeichnet den Fernabsatzvertrag, der auf den im Regelwerk festgelegten Bedingungen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer geschlossen wird. |
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§ 2 Allgemeine Bestimmungen und Nutzung des Online-Shops |
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1. |
Alle Rechte am Online-Shop, einschließlich der vermögensrechtlichen Urheberrechte, der geistigen Eigentumsrechte an seinem Namen, seiner Internet-Domain, der Website des Shops sowie an Mustern, Formularen, Logos, die auf der Website des Shops veröffentlicht sind (mit Ausnahme von Logos und Fotos, die auf der Website des Shops zur Präsentation von Waren gezeigt werden, deren Urheberrechte Dritten gehören), gehören dem Verkäufer, und deren Nutzung darf nur in der im Regelwerk festgelegten Weise und mit schriftlicher Zustimmung des Verkäufers erfolgen. |
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2. |
Der Verkäufer wird sich bemühen, die Nutzung des Online-Shops für Internetnutzer mit allen gängigen Webbrowsern, Betriebssystemen, Gerätetypen und Internetverbindungstypen zu ermöglichen. Die minimalen technischen Anforderungen für die Nutzung der Website des Shops sind ein Webbrowser in der Version mindestens Microsoft Edge 109 oder Internet Explorer 11 oder Chrome 110 oder FireFox 109 oder Opera 95 oder Safari 11 oder neuer, mit aktivierter Javascript-Unterstützung, der Cookies akzeptiert, sowie eine Internetverbindung mit einer Bandbreite von mindestens 256 kbit/s. Die Website des Shops ist für eine minimale Bildschirmauflösung von 1024x768 Pixel optimiert. |
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3. |
Der Verkäufer verwendet einen Mechanismus mit „Cookies“, die beim Besuch der Internetseite des Shops durch die Kunden vom Server des Verkäufers auf der Festplatte des Endgeräts des Kunden gespeichert werden. Die Verwendung von „Cookies“ dient dem ordnungsgemäßen Betrieb der Internetseite des Shops auf den Endgeräten der Kunden. Dieser Mechanismus beschädigt das Endgerät des Kunden nicht und verursacht keine Konfigurationsänderungen an den Endgeräten der Kunden oder an der auf diesen Geräten installierten Software. Jeder Kunde kann den „Cookies“-Mechanismus im Webbrowser seines Endgeräts deaktivieren. Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Deaktivierung von „Cookies“ jedoch die Nutzung der Internetseite des Shops erschweren oder unmöglich machen kann. |
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4. |
Für die Bestellung im Onlineshop über die Internetseite des Shops oder per E-Mail sowie für die Nutzung der auf den Internetseiten des Shops verfügbaren Dienstleistungen ist ein aktives E-Mail-Konto des Kunden erforderlich. |
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5. |
Es ist dem Kunden untersagt, rechtswidrige Inhalte bereitzustellen und den Onlineshop, die Internetseite des Shops oder die vom Verkäufer kostenlos angebotenen Dienstleistungen in einer Weise zu nutzen, die gegen das Gesetz, die guten Sitten oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verstößt. |
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6. |
Der Verkäufer erklärt, dass der öffentliche Charakter des Internets und die Nutzung der elektronisch erbrachten Dienstleistungen mit der Gefahr verbunden sein können, dass Daten der Kunden von unbefugten Personen erlangt und verändert werden. Daher sollten die Kunden geeignete technische Maßnahmen ergreifen, um die oben genannten Gefahren zu minimieren. Insbesondere sollten sie Antivirenprogramme und Programme zum Schutz der Identität der Internetnutzer verwenden. Der Verkäufer fordert den Kunden niemals auf, ihm das Passwort in irgendeiner Form mitzuteilen. |
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7. |
Es ist nicht zulässig, die Ressourcen und Funktionen des Onlineshops für Tätigkeiten zu nutzen, die die Interessen des Verkäufers verletzen, z. B. Werbetätigkeiten für einen anderen Unternehmer oder ein anderes Produkt; Tätigkeiten, die das Einstellen von Inhalten beinhalten, die nicht mit der Tätigkeit des Verkäufers in Zusammenhang stehen; Tätigkeiten, die das Einstellen von falschen oder irreführenden Inhalten beinhalten. |
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§ 3 Registrierung |
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1. |
Zur Erstellung eines Kundenkontos ist der Kunde verpflichtet, eine kostenlose Registrierung vorzunehmen. |
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2. |
Eine Registrierung ist für die Bestellung im Onlineshop nicht erforderlich. |
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3. |
Zur Registrierung muss der Kunde das vom Verkäufer auf der Internetseite des Shops bereitgestellte Registrierungsformular ausfüllen und das ausgefüllte Formular elektronisch an den Verkäufer senden, indem er die entsprechende Funktion im Registrierungsformular auswählt. Während der Registrierung legt der Kunde ein individuelles Passwort fest. |
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4. |
Während des Ausfüllens des Registrierungsformulars hat der Kunde die Möglichkeit, die Geschäftsbedingungen einzusehen und akzeptiert deren Inhalt durch Markierung des entsprechenden Feldes im Formular. |
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5. |
Nach dem Absenden des ausgefüllten Registrierungsformulars erhält der Kunde unverzüglich per E-Mail an die im Registrierungsformular angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung der Registrierung durch den Verkäufer. Mit diesem Moment wird ein Vertrag über die Erbringung der elektronischen Dienstleistung der Führung des Kundenkontos geschlossen, und der Kunde erhält Zugang zum Kundenkonto und die Möglichkeit, die bei der Registrierung angegebenen Daten zu ändern. |
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§ 4 Bestellungen |
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1. |
Die auf der Internetseite des Shops enthaltenen Informationen stellen kein Angebot des Verkäufers im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs dar, sondern lediglich eine Einladung an die Kunden, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben. |
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2. |
Der Kunde kann Bestellungen im Onlineshop über die Internetseite des Shops oder per E-Mail sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag aufgeben. |
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3. |
Ein Kunde, der über die Internetseite des Shops eine Bestellung aufgibt, stellt seine Bestellung zusammen, indem er die Ware auswählt, an der er interessiert ist. Das Hinzufügen der Ware zur Bestellung erfolgt durch Auswahl des Befehls „IN DEN WARENKORB“ unter der jeweiligen Ware, die auf der Internetseite des Shops präsentiert wird. Nachdem der Kunde die gesamte Bestellung zusammengestellt und im „WARENKORB“ die Lieferart sowie die Zahlungsart angegeben hat, gibt er die Bestellung ab, indem er das Bestellformular an den Verkäufer sendet und auf der Internetseite des Shops die Schaltfläche „KAUFEN UND BEZAHLEN“ auswählt. Vor jedem Versand der Bestellung an den Verkäufer wird der Kunde über den Gesamtpreis der ausgewählten Ware und Lieferung sowie über alle zusätzlichen Kosten informiert, die er im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu tragen hat. |
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4. |
Der Kunde, der eine Bestellung per E-Mail aufgibt, sendet diese an die vom Verkäufer auf der Internetseite des Shops angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde gibt in der an den Verkäufer gesendeten Nachricht insbesondere den Namen der Ware, die Farbe sowie die Menge der Ware aus dem auf der Internetseite des Shops präsentierten Sortiment sowie seine Kontaktdaten an. |
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5. |
Nach Erhalt der vom Kunden auf elektronischem Weg übermittelten Nachricht, auf die in §4 Abs. 4 Bezug genommen wird, sendet der Verkäufer dem Kunden eine Rückmeldung per E-Mail, in der er seine Registrierungsdaten, den Preis der ausgewählten Waren sowie mögliche Zahlungsarten und die Lieferart einschließlich der Kosten dafür angibt, ebenso wie Informationen über alle zusätzlichen Zahlungen, die der Kunde im Rahmen des Kaufvertrags zu leisten hätte. Die Nachricht enthält außerdem den Hinweis für den Kunden, dass der Abschluss des Kaufvertrags per E-Mail die Verpflichtung zur Zahlung für die bestellte Ware mit sich bringt. Auf Grundlage der vom Verkäufer bereitgestellten Informationen kann der Kunde eine Bestellung aufgeben, indem er dem Verkäufer eine E-Mail sendet und dabei die gewählte Zahlungsart sowie die Lieferart angibt. |
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6. |
Die Abgabe der Bestellung stellt ein Angebot des Kunden an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellten Waren dar. |
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7. |
Nach Aufgabe der Bestellung sendet der Verkäufer eine Bestätigung der Bestellung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. |
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8. |
Anschließend sendet der Verkäufer nach Bestätigung der Bestellung eine Information über die Annahme der Bestellung zur Ausführung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Information über die Annahme der Bestellung zur Ausführung stellt die Annahme des Angebots durch den Verkäufer gemäß §4 Abs. 6 dar und mit dem Erhalt durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zustande. |
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9. |
Nach Abschluss des Kaufvertrags bestätigt der Verkäufer dem Kunden dessen Bedingungen, indem er sie auf einem dauerhaften Datenträger an die E-Mail-Adresse des Kunden oder schriftlich an die vom Kunden bei der Registrierung oder Bestellung angegebene Adresse sendet. |
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§ 5 Zahlungen |
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1. |
Die auf der Website des Shops angegebenen Preise für die jeweiligen Waren sind Bruttopreise und enthalten keine Angaben zu den Lieferkosten und sonstigen Kosten, die der Kunde im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu tragen hat und über die der Kunde bei der Auswahl der Lieferart und der Bestellung informiert wird. |
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2. |
Der Kunde kann folgende Zahlungsarten für die bestellten Waren wählen: |
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a) |
Banküberweisung auf das Bankkonto des Verkäufers (in diesem Fall beginnt die Auftragsausführung nach der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Kunden und nach Eingang der Mittel auf dem Bankkonto des Verkäufers); |
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b) |
mit einer Zahlungskarte über das externe Zahlungssystem Google Pay, betrieben von der Firma Google Payment Ireland Limited mit Sitz in Irland (in diesem Fall beginnt die Auftragsausführung nach der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Kunden und nach Erhalt der Information aus dem Google Pay-System über den erfolgreichen Abschluss der durchgeführten Zahlung); |
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c) |
Banküberweisung über das externe Zahlungssystem Klarna, betrieben von der Firma Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm (in diesem Fall beginnt die Auftragsausführung nach der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Kunden und nach Erhalt der Information vom Klarna-System über die Zahlung des Kunden durch den Verkäufer);; |
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d) |
mit einer Zahlungskarte über das externe Zahlungssystem Apple Pay, betrieben von der Firma Apple Inc. mit Sitz in den USA (in diesem Fall beginnt die Auftragsausführung nach der Übermittlung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Kunden und nach Erhalt der Information aus dem Apple Pay-System über den erfolgreichen Abschluss der durchgeführten Zahlung); |
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e) |
Zahlungssystem "leaselink", betrieben von LeaseLink sp. z o.o. mit Sitz in Warschau (in diesem Fall wird die Auftragsbearbeitung nach Übersendung der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer an den Kunden und nach Erhalt der Zahlung für die bestellte Ware von Leasing Plus sp. z o.o. mit Sitz in Posen begonnen). |
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3. |
Der Kunde sollte die Zahlung für die Bestellung in der Höhe, die sich aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag ergibt, innerhalb von 7 Werktagen leisten, wenn er die Vorauszahlungsform gewählt hat. |
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4. |
Im Falle der Nichtzahlung durch den Kunden innerhalb der in §5 Abs. 3 der Geschäftsbedingungen genannten Frist setzt der Verkäufer dem Kunden eine zusätzliche Zahlungsfrist und informiert den Kunden darüber auf einem dauerhaften Datenträger. Die Information über die zusätzliche Zahlungsfrist enthält auch den Hinweis, dass der Verkäufer nach erfolglosem Ablauf dieser Frist vom Kaufvertrag zurücktritt. Nach erfolglosem Ablauf der zweiten Zahlungsfrist sendet der Verkäufer dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger eine Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag gemäß Art. 491 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. |
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§ 6 Lieferung |
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1. |
Der Verkäufer führt die Lieferung im Gebiet der Republik Polen durch. |
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2. |
Der Verkäufer ist verpflichtet, die Ware vertragsgemäß zu liefern.
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3. |
Der Verkäufer veröffentlicht auf der Webseite des Shops Informationen über die Anzahl der Werktage, die für die Lieferung und Auftragsbearbeitung benötigt werden. |
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4. |
Der auf der Webseite des Shops angegebene Liefer- und Auftragsbearbeitungszeitraum wird in Werktagen gemäß §5 Abs. 2 der Geschäftsbedingungen berechnet. |
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5. |
Die bestellten Waren werden dem Kunden über den Lieferanten an die im Bestellformular angegebene Adresse geliefert. |
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6. |
Bei sperrigen oder schwereren Waren kann der Verkäufer die Lieferung in Form einer Palettenversendung (Palettenversand – ohne Hereintragen) durchführen. |
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7. |
Im Falle der Nichtabnahme einer Palettenlieferung durch den Kunden aus Gründen, die beim Kunden liegen (insbesondere: Abwesenheit zum vereinbarten Termin, unbegründete Annahmeverweigerung, Unmöglichkeit der Entladung trotz vorheriger Information, fehlender Kontakt), und infolgedessen deren Rücksendung oder erneute Organisation der Lieferung, ist der Verkäufer berechtigt, einen Betrag von 500 PLN als Logistikkosten, insbesondere Transport-, Bedienungs- und Rücksendekosten der Palette, abzuziehen. |
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6. |
Am Tag des Versands der Ware an den Kunden wird an die E-Mail-Adresse des Kunden eine Bestätigung über die Absendung der Sendung durch den Verkäufer gesendet. |
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7. |
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Sendung rechtzeitig und auf die bei Sendungen dieser Art übliche Weise zu prüfen. Bei Feststellung von Fehlmengen oder Beschädigungen der Sendung hat der Kunde das Recht, vom Mitarbeiter des Lieferanten ein entsprechendes Protokoll anfertigen zu lassen. |
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8. |
Der Verkäufer legt der Sendung, die Gegenstand der Lieferung ist, auf Wunsch des Kunden entweder einen Kassenbon oder eine Mehrwertsteuerrechnung (VAT) für die gelieferten Waren bei. |
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Der Kunde sollte zum Zweck des Erhalts einer Mehrwertsteuerrechnung (VAT) bei der Kaufabwicklung erklären, dass er die Ware als Unternehmer (Steuerpflichtiger) erwirbt. Die Abgabe dieser Erklärung erfolgt durch Markierung des entsprechenden Feldes im Bestellformular vor dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer. |
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9. |
Im Falle der Abwesenheit des Kunden an der von ihm bei der Bestellung als Lieferadresse angegebenen Adresse hinterlässt der Mitarbeiter des Lieferanten eine Benachrichtigung oder versucht telefonisch Kontakt aufzunehmen, um einen Termin zu vereinbaren, an dem der Kunde anwesend sein wird. Im Falle der Rücksendung der bestellten Ware durch den Lieferanten an den Onlineshop wird der Verkäufer den Kunden elektronisch oder telefonisch kontaktieren, um erneut einen Liefertermin und die Lieferkosten mit dem Kunden zu vereinbaren. |
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§ 7 Gewährleistung für Unternehmer |
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1. |
Der Verkäufer gewährleistet die Lieferung mangelfreier Ware. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Unternehmer, wenn die Ware mangelhaft ist. |
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2. |
Hat die Ware einen Mangel, kann der Unternehmer: |
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a) |
eine Erklärung über die Minderung des Kaufpreises oder den Rücktritt vom Kaufvertrag abgeben, es sei denn, der Verkäufer tauscht die mangelhafte Ware unverzüglich und ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Unternehmer aus oder beseitigt den Mangel. |
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Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Ware bereits vom Verkäufer ausgetauscht oder repariert wurde oder der Verkäufer seiner Pflicht zum Austausch der Ware gegen eine mangelfreie oder zur Mangelbeseitigung nicht nachgekommen ist. Der Unternehmer kann anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mangelbeseitigung den Austausch der Ware gegen eine mangelfreie verlangen oder anstelle des Austauschs die Mangelbeseitigung verlangen, es sei denn, die Herstellung der Vertragskonformität auf die vom Unternehmer gewählte Weise ist unmöglich oder würde im Vergleich zur vom Verkäufer vorgeschlagenen Methode unverhältnismäßige Kosten verursachen. Bei der Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit der Kosten werden der Wert der mangelfreien Ware, Art und Bedeutung des festgestellten Mangels sowie die Unannehmlichkeiten, die eine andere Art der Erfüllung für den Unternehmer mit sich bringen würde, berücksichtigt. |
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Der Unternehmer kann vom Kaufvertrag nicht zurücktreten, wenn der Mangel unerheblich ist. |
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b) |
den Austausch der mangelhaften Ware gegen eine mangelfreie oder die Beseitigung des Mangels verlangen. Der Verkäufer ist verpflichtet, die mangelhafte Ware innerhalb angemessener Frist ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Unternehmer auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. |
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|
Der Verkäufer kann der Forderung des Unternehmers auf Gewährleistung widersprechen, wenn die Herstellung der Vertragskonformität der mangelhaften Ware auf dem vom Unternehmer gewählten Weg unmöglich ist oder im Vergleich zu einer anderen möglichen Art der Herstellung der Vertragskonformität unverhältnismäßige Kosten verursachen würde. Die Kosten der Reparatur oder des Austauschs trägt der Verkäufer. |
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3. |
Der Verkäufer haftet aufgrund der Gewährleistung, wenn ein Sachmangel innerhalb von zwei Jahren nach Übergabe der Ware an den Unternehmer festgestellt wird. Der Anspruch auf Beseitigung des Mangels oder Austausch der mangelfreien Ware verjährt nach einem Jahr, jedoch darf diese Frist nicht vor Ablauf der in Satz eins genannten Frist enden. Innerhalb dieser Frist kann der Unternehmer vom Kaufvertrag zurücktreten oder eine Erklärung über die Minderung des Preises wegen des Mangels der Ware abgeben. Hat der Unternehmer den Austausch der Ware gegen eine mangelfreie oder die Beseitigung des Mangels verlangt, beginnt die Frist für den Rücktritt vom Kaufvertrag oder die Erklärung über die Minderung des Preises mit dem erfolglosen Ablauf der Frist für den Austausch der Ware oder die Mangelbeseitigung. |
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4. |
Der Unternehmer, der Rechte aus der Gewährleistung geltend macht, ist verpflichtet, die mangelhafte Sache an die Adresse des Verkäufers zu liefern. Die Kosten der Lieferung trägt der Verkäufer. |
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5. |
Alle Reklamationen im Zusammenhang mit der Ware oder der Durchführung des Kaufvertrags kann der Unternehmer schriftlich an die Adresse des Verkäufers richten. |
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6. |
Der Verkäufer wird sich innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag der Reklamationsforderung zur Reklamation der Ware oder zur Reklamation im Zusammenhang mit der Durchführung des Kaufvertrags, die vom Unternehmer eingereicht wurde, äußern. |
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§ 8 Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag |
| Reklamation des Verbrauchers und des Unternehmers mit Verbraucherrechten |
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1. |
Die Ware ist vertragskonform, wenn insbesondere ihre folgenden Eigenschaften vertragskonform sind: |
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a) |
Beschreibung, Art, Menge, Qualität, Vollständigkeit und Funktionalität sowie im Falle von Waren mit digitalen Elementen auch Kompatibilität, Interoperabilität und Verfügbarkeit von Updates; |
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b) |
für einen besonderen Zweck geeignet sein, für den sie vom Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten benötigt wird, über den der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten den Verkäufer spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses informiert hat und den der Verkäufer akzeptiert hat. |
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2. |
Darüber hinaus muss die Ware, um als vertragskonform zu gelten: |
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a) |
für die Zwecke geeignet sein, für die Waren dieser Art üblicherweise verwendet werden, unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsvorschriften, technischen Normen oder guter Praxis; |
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b) |
in einer solchen Menge auftreten und solche Eigenschaften haben, einschließlich Haltbarkeit und Sicherheit, und in Bezug auf Waren mit digitalen Elementen – auch Funktionalität und Kompatibilität, wie sie für Waren dieser Art typisch sind und die der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten vernünftigerweise erwarten kann, unter Berücksichtigung der Beschaffenheit der Ware sowie der öffentlichen Zusicherung des Verkäufers, seiner Rechtsvorgänger oder deren Beauftragten, insbesondere in der Werbung oder auf dem Etikett, es sei denn, der Verkäufer weist nach, dass: |
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a. |
nicht von der betreffenden öffentlichen Zusicherung wusste und bei vernünftiger Beurteilung nicht wissen konnte; |
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b. |
vor Vertragsabschluss wurde die öffentliche Zusicherung unter Einhaltung der Bedingungen und der Form, in der die öffentliche Zusicherung abgegeben wurde, oder auf vergleichbare Weise berichtigt; |
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c. |
die öffentliche Zusicherung hatte keinen Einfluss auf die Entscheidung des Verbrauchers oder Unternehmers mit Verbraucherrechten, den Vertrag abzuschließen. |
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c) |
mit der Verpackung, dem Zubehör und den Anleitungen geliefert werden, deren Lieferung der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten vernünftigerweise erwarten kann; |
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d) |
die gleiche Qualität wie die Probe oder das Muster haben, die der Verkäufer dem Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt hat, und der Beschreibung dieser Probe oder dieses Musters entsprechen. |
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3. |
Der Verkäufer haftet nicht für die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag im Umfang, der in §8 Abs. 2 genannt ist, wenn der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten spätestens zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausdrücklich darüber informiert wurde, dass eine bestimmte Eigenschaft der Ware von den Anforderungen der Vertragskonformität gemäß §8 Abs. 2 abweicht, und diese fehlende Eigenschaft der Ware ausdrücklich und gesondert akzeptiert hat. |
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4. |
Der Verkäufer haftet für die Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag, die auf eine unsachgemäße Montage der Ware zurückzuführen ist, wenn: |
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a) |
sie vom Verkäufer oder in dessen Verantwortung durchgeführt wurde; |
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b) |
die unsachgemäße Montage durch den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten auf Fehler in der vom Unternehmer oder einer dritten Person bereitgestellten Anleitung zurückzuführen war. |
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5. |
Der Verkäufer haftet für die bei der Lieferung bestehende und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbarte Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag, es sei denn, die vom Verkäufer, seinen Rechtsvorgängern oder deren Beauftragten festgelegte Haltbarkeitsdauer der Ware ist länger. Es wird vermutet, dass eine Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag, die vor Ablauf von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Lieferung der Ware auftritt, bereits zum Zeitpunkt der Lieferung bestand, sofern nicht das Gegenteil bewiesen wird oder diese Vermutung mit der Beschaffenheit der Ware oder der Art der Nichtübereinstimmung nicht vereinbar ist. |
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6. |
Der Verkäufer kann sich nicht auf den Ablauf der Frist zur Feststellung der Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag gemäß §8 Abs. 5 berufen, wenn er diesen Mangel arglistig verschwiegen hat. |
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7. |
Wenn die Ware nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten deren Reparatur oder Austausch verlangen. |
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8. |
Der Verkäufer kann den Austausch vornehmen, wenn der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten die Reparatur verlangt, oder der Verkäufer kann die Reparatur vornehmen, wenn der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten den Austausch verlangt, sofern die Herstellung der Vertragskonformität der Ware auf die vom Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten gewählte Weise unmöglich ist oder für den Verkäufer unverhältnismäßige Kosten verursachen würde. Sind Reparatur und Austausch unmöglich oder würden unverhältnismäßige Kosten für den Verkäufer verursachen, kann dieser die Herstellung der Vertragskonformität der Ware verweigern. |
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9. |
Bei der Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit der Kosten für den Verkäufer werden alle Umstände des Einzelfalls berücksichtigt, insbesondere die Bedeutung der Nichtübereinstimmung der Ware mit dem Vertrag, der Wert der vertragsgemäßen Ware sowie die übermäßigen Unannehmlichkeiten für den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten, die durch die Änderung der Art und Weise der Herstellung der Vertragskonformität der Ware entstehen. |
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10. |
Der Verkäufer führt die Reparatur oder den Austausch innerhalb einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt durch, an dem der Verkäufer vom Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten über die Nichtübereinstimmung mit dem Vertrag informiert wurde, und zwar ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten, wobei die Besonderheiten der Ware sowie der Zweck, zu dem der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten sie erworben hat, berücksichtigt werden. Die Kosten der Reparatur oder des Austauschs, insbesondere die Kosten für Porto, Transport, Arbeitszeit und Materialien, trägt der Verkäufer. |
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11. |
Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten stellt dem Verkäufer die zur Reparatur oder zum Austausch bestimmte Ware zur Verfügung. Der Verkäufer holt die Ware auf seine Kosten beim Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ab. |
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12. |
Wenn die Ware vor der Feststellung der Nichterfüllung montiert wurde, demontiert der Verkäufer die Ware und montiert sie nach der Reparatur oder dem Austausch wieder oder beauftragt diese Arbeiten auf seine Kosten. |
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13. |
Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ist nicht verpflichtet, für die gewöhnliche Nutzung der Ware zu zahlen, die anschließend ausgetauscht wurde. |
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14. |
Wenn die Ware nicht vertragsgemäß ist, kann der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten eine Erklärung über die Preisminderung oder den Rücktritt vom Vertrag abgeben, wenn: |
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a) |
der Verkäufer hat die Herstellung der Ware gemäß §8 Abs. 8 oben verweigert; |
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b) |
der Verkäufer hat die Ware nicht vertragsgemäß gemäß §8 Abs. 10 bis §8 Abs. 12 oben hergestellt; |
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c) |
die Nichterfüllung der Ware besteht weiterhin, obwohl der Verkäufer versucht hat, die Ware vertragsgemäß herzustellen; |
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d) |
die Nichterfüllung der Ware ist so erheblich, dass sie eine Preisminderung oder einen Rücktritt vom Vertrag ohne vorherige Inanspruchnahme der in §8 Abs. 7 bis §8 Abs. 12 oben genannten Schutzmaßnahmen rechtfertigt; |
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e) |
aus der Erklärung des Verkäufers oder den Umständen geht eindeutig hervor, dass er die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder ohne unzumutbare Unannehmlichkeiten für den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten vertragsgemäß herstellen wird. |
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15. |
Der Verkäufer ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs auf die Reklamation des Verbrauchers zu antworten. |
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16. |
Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten die Beträge, die sich aus der Ausübung des Rechts auf Preisminderung ergeben, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung des Verbrauchers oder Unternehmers mit Verbraucherrechten über die Preisminderung. |
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17. |
Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn die Nichterfüllung der Ware unerheblich ist. Es wird vermutet, dass die Nichterfüllung der Ware erheblich ist. |
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18. |
Wenn die Nichtübereinstimmung mit dem Vertrag nur einige der aufgrund des Vertrags gelieferten Waren betrifft, kann der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten nur in Bezug auf diese Waren vom Vertrag zurücktreten, sowie auch in Bezug auf andere vom Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten zusammen mit den nicht vertragsgemäßen Waren erworbene Waren, sofern nicht vernünftigerweise erwartet werden kann, dass der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten sich damit einverstanden erklärt, ausschließlich die vertragsgemäßen Waren zu behalten. |
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19. |
Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag gibt der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten die Ware unverzüglich und auf dessen Kosten an den Verkäufer zurück. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher oder dem Unternehmer mit Verbraucherrechten den Preis unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Erhalts der Ware oder eines Nachweises über deren Rücksendung. |
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20. |
Der Verkäufer erstattet den Kaufpreis mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher oder der Unternehmer mit Verbraucherrechten hat ausdrücklich einer anderen Rückerstattungsmethode zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist. |
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21. |
Der Verkäufer nutzt keine außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren, wie sie im Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten genannt werden. |
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§ 9 Garantie |
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1. |
Die vom Verkäufer verkauften Waren können durch eine vom Hersteller der Ware oder vom Distributor gewährte Garantie abgedeckt sein. |
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2. |
Bei Waren, die unter Garantie stehen, wird die Information über das Bestehen und den Inhalt der Garantie jeweils auf der Internetseite des Shops präsentiert. |
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§ 10 Rücktritt vom Kaufvertrag |
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1. |
Der Kunde, der Verbraucher ist, sowie der Unternehmer mit Verbraucherrechten, der den Kaufvertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. |
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2. |
Die Frist für den Rücktritt vom Kaufvertrag beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher, der Unternehmer mit Verbraucherrechten oder eine von ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz nimmt. |
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Der Verbraucher sowie der Unternehmer mit Verbraucherrechten kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem er dem Verkäufer eine Widerrufserklärung übermittelt. Diese Erklärung kann beispielsweise schriftlich an die Adresse des Verkäufers gesendet werden, nämlich: MANUFAKTURO SPÓŁKA Z OGRANICZONĄ ODPOWIEDZIALNOŚCIĄ, ul. Ogródkowa 10 (32-600), Zaborze, oder per E-Mail an die Adresse des Verkäufers, nämlich: office@manufakturo.eu. Die Erklärung kann auf dem Formular abgegeben werden, dessen Muster der Verkäufer auf der Internetseite des Shops unter folgender Adresse bereitgestellt hat: Widerrufsformular. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, die Erklärung vor Ablauf der Frist abzusenden. |
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Der Verbraucher sowie der Unternehmer mit Verbraucherrechten kann vom Kaufvertrag zurücktreten, indem er dem Verkäufer eine Widerrufserklärung über das auf der Webseite unter folgender Adresse bereitgestellte Formular übermittelt: Elektronisches Widerrufsformular. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, die Erklärung vor Ablauf der Frist abzusenden. Der Verkäufer bestätigt dem Verbraucher sowie dem Unternehmer mit Verbraucherrechten unverzüglich den Erhalt des über die Webseite eingereichten Formulars. |
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3. |
Im Falle eines Widerrufs gilt der Kaufvertrag als nicht abgeschlossen. |
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4. |
Hat der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten den Widerruf erklärt, bevor der Verkäufer sein Angebot angenommen hat, erlischt das Angebot. |
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5. |
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung des Verbrauchers oder Unternehmers mit Verbraucherrechten über den Widerruf des Kaufvertrags, alle von ihm geleisteten Zahlungen, einschließlich der Kosten für die Lieferung der Ware an den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten, zurückzuerstatten. Der Verkäufer kann die Rückzahlung der vom Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten erhaltenen Zahlungen bis zum Erhalt der Ware oder bis zum Nachweis des Versands der Ware durch den Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten zurückhalten, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt. |
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6. |
Hat der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten bei Ausübung des Widerrufsrechts eine andere als die günstigste vom Verkäufer angebotene Standardlieferart gewählt, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten die dadurch entstandenen Mehrkosten zu erstatten. |
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7. |
Der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ist verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf des Kaufvertrags erklärt hat, an den Verkäufer zurückzusenden. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware an die Adresse des Verkäufers. |
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8. |
Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde, der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten ist, nur die unmittelbaren Rücksendekosten. |
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9. |
Wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem üblichen Postweg zurückgesandt werden kann, informiert der Verkäufer den Verbraucher sowie den Unternehmer mit Verbraucherrechten über die Rücksendekosten auf der Internetseite des Shops. |
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10. |
Der Verbraucher sowie der Unternehmer mit Verbraucherrechten haftet für eine Wertminderung der Ware, die durch eine Nutzung entsteht, die über das zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware notwendige Maß hinausgeht. |
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11. |
Der Verkäufer erstattet die Zahlung mit derselben Zahlungsmethode, die der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher oder Unternehmer mit Verbraucherrechten hat ausdrücklich einer anderen, für ihn kostenfreien Rückerstattungsmethode zugestimmt. |
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12. |
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verbraucher und Unternehmer mit Verbraucherrechten in Bezug auf Verträge, bei denen die Ware ein nicht vorgefertigter Gegenstand ist, der nach den Spezifikationen des Verbrauchers, des Unternehmers mit Verbraucherrechten hergestellt wurde oder zur Befriedigung seiner individualisierten Bedürfnisse dient. |
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§ 11 Unentgeltliche Services |
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1. |
Der Verkäufer erbringt für die Kunden unentgeltliche Services auf elektronischem Weg: |
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a) |
Kontaktformular; |
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b) |
Newsletter; |
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c) |
Führung des Kundenkontos; |
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d) |
Veröffentlichung von Bewertungen. |
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2. |
Die in §11 Abs. 1 genannten Services werden 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag erbracht. |
| |
3. |
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Art, Form, Zeit und Weise des Zugangs zu den ausgewählten genannten Services zu wählen und zu ändern, worüber er die Kunden auf eine für die Änderung der Geschäftsbedingungen angemessene Weise informiert. |
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4. |
Der Kontaktformular-Service besteht darin, über ein auf der Webseite des Shops bereitgestelltes Formular eine Nachricht an den Verkäufer zu senden. |
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5. |
Die Abbestellung des kostenlosen Kontaktformular-Services ist jederzeit möglich und besteht darin, keine Anfragen mehr an den Verkäufer zu senden. |
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6. |
Jeder Kunde, der seine E-Mail-Adresse über das vom Verkäufer auf der Internetseite des Shops bereitgestellte Anmeldeformular eingibt, kann den Newsletter-Service nutzen. Nach dem Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Kunde unverzüglich einen Aktivierungslink per E-Mail an die im Anmeldeformular angegebene E-Mail-Adresse, um die Anmeldung zum Newsletter zu bestätigen. Mit der Aktivierung des Links durch den Kunden wird ein Vertrag über die elektronische Erbringung des Newsletter-Dienstes geschlossen. |
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7. |
Der Newsletter-Service besteht darin, dass der Verkäufer elektronische Nachrichten an die E-Mail-Adresse des Kunden sendet, die Informationen über neue Produkte oder Dienstleistungen im Angebot des Verkäufers enthalten. Der Newsletter wird vom Verkäufer an alle Kunden versandt, die ein Abonnement abgeschlossen haben. |
| |
8. |
Jeder an bestimmte Kunden gerichtete Newsletter enthält insbesondere: Informationen über den Absender, das ausgefüllte Feld „Betreff“, das den Inhalt der Sendung angibt, sowie Informationen über die Möglichkeit und Art der Abbestellung des kostenlosen Newsletter-Services. |
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9. |
Der Kunde kann jederzeit den Erhalt des Newsletters ablehnen, indem er sich über den in jeder im Rahmen des Newsletter-Services versandten E-Mail enthaltenen Link von der Abonnierung abmeldet oder durch Deaktivierung des entsprechenden Feldes im Kundenkonto. |
| |
10. |
Der Service „Kundenkonto führen“ ist nach der Registrierung gemäß den im Regelwerk beschriebenen Bedingungen verfügbar und besteht darin, dem Kunden ein dediziertes Panel auf der Webseite des Shops zur Verfügung zu stellen, das dem Kunden ermöglicht, die bei der Registrierung angegebenen Daten zu ändern sowie den Status der Bestellabwicklung und die Historie bereits abgeschlossener Bestellungen zu verfolgen. |
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11. |
Ein Kunde, der sich registriert hat, kann vom Verkäufer die Löschung seines Kundenkontos verlangen, wobei im Falle einer solchen Löschungsanforderung durch den Verkäufer das Konto innerhalb von 14 Tagen nach Antragstellung gelöscht werden kann. |
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12. |
Der Dienst „Bewertungen einstellen“ ermöglicht es dem Verkäufer, Kunden mit Kundenkonto, individuelle und subjektive Äußerungen des Kunden insbesondere zu den Waren auf der Shop-Internetseite zu veröffentlichen. |
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13. |
Die Abmeldung vom Dienst „Bewertungen einstellen“ ist jederzeit möglich und besteht darin, dass der Kunde keine Inhalte mehr auf der Shop-Internetseite einstellt. |
| |
14. |
Der Verkäufer ist berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto und zu kostenlosen Diensten zu sperren, wenn der Kunde dem Verkäufer schadet, z. B. durch Werbung für ein anderes Unternehmen oder Produkt; durch das Veröffentlichen von Inhalten, die nicht mit der Tätigkeit des Verkäufers in Zusammenhang stehen; durch das Veröffentlichen falscher oder irreführender Inhalte sowie bei Schädigung anderer Kunden, Verstößen des Kunden gegen geltendes Recht oder die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen. Ebenso ist eine Sperrung gerechtfertigt, wenn Sicherheitsgründe vorliegen – insbesondere bei Überwindung der Sicherheitsvorkehrungen der Internetseite des Shops durch den Kunden oder anderen Hacker-Aktivitäten. Die Sperrung des Zugangs zum Kundenkonto und zu kostenlosen Diensten aus den genannten Gründen dauert so lange, wie es zur Klärung der Ursache der Sperrung erforderlich ist. Der Verkäufer informiert den Kunden über die Sperrung des Zugangs zum Kundenkonto und zu kostenlosen Diensten per E-Mail an die vom Kunden im Registrierungsformular angegebene Adresse. |
| |
15. |
Der Kunde kann dem Verkäufer eine Reklamation im Zusammenhang mit der Nutzung der vom Verkäufer elektronisch bereitgestellten kostenlosen Dienstleistungen melden. Die Reklamation kann beispielsweise in elektronischer Form eingereicht und an die Adresse gesendet werden office@manufakturo.eu oder über das Kundenkonto, zu den auf der Shop-Internetseite beschriebenen Bedingungen. In der Reklamationsmeldung sollte der Kunde eine Beschreibung des aufgetretenen Problems enthalten. Der Verkäufer prüft die Reklamation unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, und gibt dem Kunden eine Antwort. |
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§ 12 Verantwortung des Kunden bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte |
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1. |
Durch das Einstellen und Bereitstellen von Inhalten verbreitet der Kunde diese freiwillig. Die eingestellten Inhalte spiegeln nicht die Ansichten des Verkäufers wider und sollten nicht mit dessen Tätigkeit in Verbindung gebracht werden. Der Verkäufer ist nicht der Anbieter der Inhalte, sondern lediglich derjenige, der hierfür die entsprechenden informationstechnischen Ressourcen bereitstellt. |
| |
2. |
Der Kunde erklärt, dass: |
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a) |
ist berechtigt, die urheberrechtlichen Vermögensrechte, gewerblichen Schutzrechte und/oder verwandten Schutzrechte an – entsprechend – Werken, Gegenständen gewerblicher Schutzrechte (z. B. Marken) und/oder verwandten Schutzrechten, die die Inhalte bilden, zu nutzen; |
| |
b) |
Die Platzierung und Bereitstellung im Rahmen der in §11 der Geschäftsbedingungen genannten Dienstleistungen personenbezogener Daten, Abbildungen sowie Informationen über Dritte erfolgte auf legale, freiwillige Weise und mit Zustimmung der betroffenen Personen; |
| |
c) |
stimmt der Einsichtnahme in veröffentlichte Inhalte durch andere Kunden sowie den Verkäufer zu und ermächtigt den Verkäufer außerdem, diese unentgeltlich gemäß den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen zu nutzen; |
| |
d) |
stimmt der Anfertigung von Bearbeitungen von Werken im Sinne des Urheberrechtsgesetzes zu. |
| |
3. |
Der Kunde ist nicht berechtigt: |
| |
a) |
im Rahmen der Nutzung der in §11 der Geschäftsbedingungen genannten Dienstleistungen personenbezogene Daten Dritter einzustellen sowie das Bildnis Dritter ohne die gesetzlich erforderliche Erlaubnis oder Zustimmung der betreffenden Person zu verbreiten; |
| |
b) |
im Rahmen der Nutzung der in §11 der Geschäftsbedingungen genannten Dienstleistungen werbliche und/oder promotive Inhalte einzustellen. |
| |
4. |
Der Verkäufer haftet für von Kunden eingestellte Inhalte nur unter der Voraussetzung, dass eine Benachrichtigung gemäß §13 der Geschäftsbedingungen eingegangen ist. |
| |
5. |
Es ist Kunden untersagt, im Rahmen der Nutzung der in §11 der Geschäftsbedingungen genannten Dienstleistungen Inhalte einzustellen, die insbesondere: |
| |
a) |
in böser Absicht eingestellt werden, z.B. mit der Absicht, die Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen; |
| |
b) |
Rechte Dritter verletzen, einschließlich Rechte im Zusammenhang mit dem Schutz von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, dem Schutz von gewerblichen Schutzrechten, Geschäftsgeheimnissen oder Verpflichtungen zur Vertraulichkeit; |
| |
c) |
beleidigenden Charakter haben oder eine Bedrohung gegenüber anderen Personen darstellen, Vokabular enthalten, das gegen die guten Sitten verstößt (z.B. durch Verwendung von Kraftausdrücken oder allgemein als beleidigend geltenden Bezeichnungen); |
| |
d) |
im Widerspruch zu den Interessen des Verkäufers stehen, d.h. Inhalte, die Werbematerialien eines anderen Unternehmens oder Produkts darstellen; Inhalte, die nicht mit der Tätigkeit des Verkäufers in Zusammenhang stehen; unwahre oder irreführende Inhalte; |
| |
e) |
auf andere Weise gegen die Bestimmungen der Geschäftsbedingungen, die guten Sitten, geltendes Recht, soziale oder sittliche Normen verstoßen. |
| |
6. |
Im Falle des Erhalts einer Benachrichtigung gemäß §13 der Geschäftsbedingungen behält sich der Verkäufer das Recht vor, Inhalte, die von Kunden im Rahmen der Nutzung der in §11 der Geschäftsbedingungen genannten Dienste veröffentlicht wurden, zu ändern oder zu entfernen, insbesondere in Bezug auf Inhalte, bei denen auf Grundlage von Meldungen Dritter oder zuständiger Behörden festgestellt wurde, dass sie gegen diese Geschäftsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen könnten. Der Verkäufer führt keine laufende Kontrolle der veröffentlichten Inhalte durch. |
| |
7. |
Der Kunde stimmt der unentgeltlichen Nutzung der von ihm auf der Website des Shops eingestellten Inhalte durch den Verkäufer zu. |
|
§ 13 Meldung von Gefahren oder Rechtsverletzungen |
| |
1. |
Falls der Kunde oder eine andere Person oder Stelle der Ansicht ist, dass Inhalte auf der Internetseite des Shops ihre Rechte, Persönlichkeitsrechte, guten Sitten, Gefühle, Moral, Überzeugungen, Grundsätze des fairen Wettbewerbs, Know-how, gesetzlich oder vertraglich geschützte Geheimnisse verletzen, kann er den Verkäufer über die potenzielle Verletzung informieren. |
| |
2. |
Der Verkäufer ergreift unverzüglich Maßnahmen zur Entfernung der auf der Internetseite des Shops veröffentlichten Inhalte, die Anlass zur Verletzung geben, sobald er über eine potenzielle Verletzung informiert wird. |
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§ 14 Datenschutz |
| |
1. |
Die Grundsätze des Datenschutzes sind in der Datenschutzerklärung enthalten. |
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§ 15 Vertragsauflösung (betrifft keine Kaufverträge) |
| |
1. |
Sowohl der Kunde als auch der Verkäufer können den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen, vorbehaltlich der Wahrung der vor der Kündigung erworbenen Rechte der anderen Partei sowie der nachstehenden Bestimmungen. |
| |
2. |
Der Kunde, der sich registriert hat, kündigt den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg durch Zusendung einer entsprechenden Willenserklärung an den Verkäufer mittels eines beliebigen Fernkommunikationsmittels, das dem Verkäufer ermöglicht, die Willenserklärung des Kunden zur Kenntnis zu nehmen. |
| |
3. |
Der Verkäufer kündigt den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Weg durch Zusendung einer entsprechenden Willenserklärung an die vom Kunden bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. |
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§ 16 Schlussbestimmungen |
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1. |
Der Verkäufer haftet für die Nichterfüllung oder mangelhafte Erfüllung des Vertrags, jedoch im Falle von Verträgen mit Kunden, die Unternehmer sind, nur bei vorsätzlicher Schadenszufügung und nur im Umfang der tatsächlich entstandenen Verluste des Unternehmers. |
| |
2. |
Der Inhalt dieser Geschäftsbedingungen kann durch Ausdrucken, Speichern auf einem Datenträger oder jederzeitiges Herunterladen von der Internetseite des Shops festgehalten werden. |
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3. |
Im Falle eines Streits aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag werden die Parteien versuchen, die Angelegenheit einvernehmlich zu lösen. Für die Beilegung aller Streitigkeiten aus diesen Geschäftsbedingungen gilt polnisches Recht. |
| |
4. |
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Alle Bestellungen, die vom Verkäufer vor Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen zur Ausführung angenommen wurden, werden auf Grundlage der zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Die Änderung der Geschäftsbedingungen tritt 7 Tage nach der Veröffentlichung auf der Internetseite des Shops in Kraft. Der Verkäufer informiert den Kunden 7 Tage vor Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen über die Änderung per elektronischer Nachricht mit einem Link zum Text der geänderten Geschäftsbedingungen. Sollte der Kunde den neuen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, ist er verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren, was zur Auflösung des Vertrags gemäß den Bestimmungen des §15 der Geschäftsbedingungen führt. |
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5. |
Verträge mit dem Verkäufer werden in polnischer Sprache abgeschlossen. |
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6. |
Die Geschäftsbedingungen treten am 05.01.2026 in Kraft. |